IP Assignment
Wem gehört der Code? Der häufigste Due Diligence Fehler. Schutz des Kern-Assets.
Deep Dive: Was ist IP Assignment?
IP Assignment ist die rechtliche Übertragung von Geistigem Eigentum (Code, Designs, Patente, Marken) vom Ersteller (Gründer/Mitarbeiter/Freelancer) auf die Firma.
Die Goldene Regel: Die Firma muss 100% des IP besitzen.
Sie darf es nicht vom Gründer "lizenzieren". Sie muss es BESITZEN.
Das 'Prior Inventions' Problem
Gründer arbeiten oft schon, bevor die Firma gegründet (notariell beurkundet) ist.
Sie schreiben Code zu Hause.
Rechtlich gehört dieser Code dem Gründer PERSÖNLICH.
Bei Gründung muss der Gründer eine "IP Einbringungs-Vereinbarung" unterschreiben, die alles Pre-Gründungs-IP auf die NewCo überträgt.
Wird dieser Schritt vergessen, besitzt die Firma ihr Produkt nicht.
Die 'Uni/Arbeitgeber' Falle
Wenn du dein Startup codest, während du im Google Büro sitzt... gehört dein Startup Google.
Wenn du an der Uni forschst mit Uni-Mitteln... gehört das Patent der Uni.
Lösung: Explizite IP Assignment Verträge und strikte Trennung der Ressourcen.
Freelancer und Auftragnehmer
In Deutschland gilt: Wenn ein Freelancer Code schreibt und du ihn bezahlst, hast du ein "stillschweigendes Nutzungsrecht", aber oft kein "exklusives, übertragbares Eigentum".
Du musst mit jedem Freelancer einen Vertrag haben, der "Ausschließliche, unbeschränkte, übertragbare Rechte" explizit an die Firma abtritt.
Urheberrecht (Moral Rights)
In Deutschland kann ein Urheber seine Rechte nicht vollständig "übertragen" (anders als in USA "Work for Hire").
Er kann nur "Ausschließliche Nutzungsrechte" einräumen.
Der Vertrag muss sorgfältig formuliert sein: "Räumt ausschließliche, unwiderrufliche, weltweite, übertragbare Nutzungsrechte ein."
Das beinhaltet das "Bearbeitungsrecht". Ohne das darfst du rechtlich gesehen Bugs in seinem Code nicht fixen ohne Erlaubnis.
Open Source Kontamination
Open Source nutzen ist Standard.
Aber Vorsicht bei "Copyleft" Lizenzen (GPL).
Wenn du GPL Code in deinen proprietären Core einbaust, kann die Lizenz deine ganze Codebase "infizieren" und dich zwingen, DEINEN Source Code offenzulegen.
Due Diligence Check: Investoren scannen deine Codebase (Black Duck), um das zu finden.
Strategische Bedeutung
Dein IP ist deine Bewertung.
Wenn du es nicht besitzt, bist du nichts wert.
Apple kauft dich nicht für 100 Mio., wenn das Risiko besteht, dass ein verärgerter Ex-Gründer 50% des Codes beansprucht.
Kritische Fehler, die man vermeiden sollte
- Mündliche Absprachen: "Er hat gesagt, ich darf den Code nutzen" hält vor Gericht nicht. Schriftform ist Pflicht.
- GPL Lizenzen im Core: Tracke deine Lizenzen.
FAQ: IP Assignment
Werde ich dafür bezahlt?
Meist wird die Übertragung mit einer nominalen Gebühr (1 €) oder durch das Gehalt abgegolten.
Ausnahmen?
Du kannst "Prior Inventions" in einer Liste ausschließen (z.B. Hobbyprojekte), solange sie nichts mit der Firma zu tun haben.
Roemer Capital Perspektive
Wir behandeln IP Chain-of-Title als binäres Pass/Fail in der Due Diligence. Sauberes IP ist nicht verhandelbar. Wir raten allen Gründern, sofort bei Gründung umfassende Übertragungsverträge zu unterschreiben, um "IP Leakage" zu vermeiden.
Executive Summary
Für den eiligen Leser: IP Assignment ist ein kritischer Erfolgsfaktor. Die Komplexität liegt im Detail, aber die strategische Stoßrichtung ist klar. Wer IP Assignment beherrscht, hat einen strukturellen Vorteil im Fundraising und in der operativen Exekution. Delegieren Sie die Details, aber behalten Sie die strategische Hoheit.
Egal, ob du deinen Pitch verfeinerst, deine Fundraising-Strategie planst oder dein Unternehmen skalierst: Wir helfen dir gerne weiter.
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